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1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der digitalen Plattform Brokkolibote nachfolgend „Plattform“. Betreiber der Plattform ist:
YGO Apps
Inhaber: Yonatan Ghebremedhin
Dreieichstraße 10, 60594 Frankfurt am Main, Deutschland
E-Mail: yonatan@ygoapps.com
1.2 Die Plattform stellt eine technische Infrastruktur bereit, über die Nutzer telemedizinische Behandlungsanfragen stellen und gegebenenfalls verschriebene Medikamente bei kooperierenden Apotheken reservieren können.
1.3 Die Plattform selbst erbringt keine medizinischen oder pharmazeutischen Leistungen. Sie ist insbesondere:
Die Plattform übernimmt ausschließlich die technische Vermittlung zwischen Nutzern, Ärzten, Apotheken und Lieferdiensten.
1.4 Medizinische Leistungen erfolgen ausschließlich im Rahmen eines eigenständigen Behandlungsverhältnisses zwischen dem Nutzer und dem behandelnden Arzt.
1.5 Kaufverträge über Arzneimittel kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und der jeweiligen Apotheke zustande.
1.6 Die Nutzung der Plattform kann jederzeit eingeschränkt, geändert oder eingestellt werden.
1.7 Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Betreiber ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.
1.8 Nutzer im Sinne dieser AGB sind ausschließlich natürliche Personen, die die Plattform zu privaten Zwecken nutzen.
2.1 Die Plattform ermöglicht Nutzern die digitale Organisation einer telemedizinischen Behandlung sowie die anschließende Einlösung eines Rezepts bei einer Apotheke.
2.2 Der typische Ablauf umfasst insbesondere folgende Schritte:
2.3 Die Plattform koordiniert diesen Prozess ausschließlich technisch und organisatorisch.
2.4 Entscheidungen über Diagnosen, Behandlungen oder Medikamentenverschreibungen werden ausschließlich durch den behandelnden Arzt getroffen.
2.5 Die Plattform hat keinen Einfluss auf medizinische Entscheidungen oder pharmazeutische Leistungen.
3.1 Für bestimmte Funktionen der Plattform kann die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich sein.
3.2 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung korrekte, vollständige und aktuelle Angaben zu machen.
3.3 Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
3.4 Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber unverzüglich über eine missbräuchliche Nutzung seines Kontos zu informieren.
3.5 Der Betreiber kann Nutzerkonten sperren oder löschen, wenn gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen wird.
4.1 Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich volljährigen Personen gestattet.
4.2 Der Betreiber kann geeignete Maßnahmen zur Altersverifikation durchführen.
4.3 Nutzer bestätigen mit der Nutzung der Plattform, dass sie mindestens 18 Jahre alt sind.
5.1 Nutzer sind verpflichtet, im Rahmen der medizinischen Anfrage wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
5.2 Gesundheitsbezogene Informationen müssen vollständig und korrekt angegeben werden.
5.3 Die Nutzung der Plattform darf nicht missbräuchlich erfolgen.
5.4 Es ist insbesondere untersagt:
5.5 Nutzer dürfen verschriebene Medikamente ausschließlich entsprechend ärztlicher Anweisung verwenden.
6.1 Über die Plattform können Nutzer eine telemedizinische Konsultation bei zugelassenen Ärzten anfragen.
6.2 Der Behandlungsvertrag kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem behandelnden Arzt zustande.
6.3 Die Plattform wird nicht Vertragspartei des medizinischen Behandlungsverhältnisses.
6.4 Die telemedizinische Behandlung erfolgt ausschließlich über elektronische Kommunikationsmittel.
6.5 Der Arzt entscheidet eigenständig, ob eine Fernbehandlung medizinisch vertretbar ist.
6.6 Ein Anspruch auf Durchführung einer telemedizinischen Behandlung besteht nicht.
6.7 Die Behandlung kann abgelehnt werden, wenn eine persönliche Untersuchung erforderlich erscheint.
7.1 Die Entscheidung über die Ausstellung eines Rezepts liegt ausschließlich beim behandelnden Arzt.
7.2 Ein Anspruch auf Ausstellung eines Rezepts besteht nicht.
7.3 Die Plattform hat keinen Einfluss auf medizinische Entscheidungen.
7.4 Rezepte werden ausschließlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften ausgestellt.
8.1 Nach Ausstellung eines Rezepts kann der Nutzer das Rezept bei einer Apotheke einlösen.
8.2 Die Plattform ermöglicht die digitale Übermittlung des Rezepts an eine kooperierende Apotheke.
8.3 Ein Kaufvertrag über Medikamente kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und der jeweiligen Apotheke zustande.
8.4 Die Apotheke entscheidet eigenständig über:
8.5 Die Plattform verkauft selbst keine Medikamente.
9.1 Die Lieferung der Medikamente kann über externe Kurierdienste erfolgen.
9.2 Der jeweilige Lieferdienst ist für die Durchführung der Lieferung verantwortlich.
9.3 Die Plattform stellt lediglich die technische Verbindung zwischen Apotheke und Lieferdienst her.
9.4 Die Plattform übernimmt keine Verantwortung für Lieferzeiten oder Lieferqualität.
10.1 Zahlungen erfolgen über externe Zahlungsdienstleister.
10.2 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Zahlungsdaten an entsprechende Zahlungsanbieter übermittelt werden.
10.3 Die Plattform kann Zahlungen im Auftrag der jeweiligen Leistungserbringer verarbeiten, soweit dies rechtlich zulässig und technisch vorgesehen ist.
10.4 Es besteht kein Anspruch auf bestimmte Zahlungsmethoden.
11.1 Für Verträge über Arzneimittel gelten die gesetzlichen Regelungen zum Widerrufsrecht.
11.2 Ein Widerrufsrecht kann insbesondere ausgeschlossen sein bei:
11.3 Der Widerruf ist gegenüber der jeweiligen Apotheke zu erklären.
12.1 Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform.
12.2 Wartungsarbeiten, technische Störungen oder externe Umstände können jedoch zu Einschränkungen führen.
12.3 Ein Anspruch auf permanente Verfügbarkeit besteht nicht.
13.1 Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
13.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
13.3 In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
13.4 Für medizinische Leistungen der Ärzte oder pharmazeutische Leistungen der Apotheken übernimmt der Betreiber keine Haftung.
13.5 Für Leistungen von Lieferdiensten haftet ausschließlich der jeweilige Dienstleister.
14.1 Der Betreiber kann diese AGB anpassen, wenn rechtliche, technische oder organisatorische Änderungen dies erforderlich machen.
14.2 Nutzer werden über Änderungen in geeigneter Form rechtzeitig informiert.
14.3 Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, können die Änderungen als akzeptiert gelten, soweit dies rechtlich zulässig ist.
15.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
15.2 Der Betreiber ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dieses anwendbar wäre.
16.2 Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
17.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
17.2 Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.